Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 15.10.2021

 

HplusB Design
Inhaberin: Konstantina Hibgen
Benzstraße 4
40789 Monheim am Rhein
GERMANY

Telefon: +49 (0)2173/2696984
Fax: + 49 (0)2173/2695743

info(at)hplusb-design.de
www.hplusb-design.de

 

Grundlegende Bestimmungen / Geltungsbereich

Die nachstehenden AGB gelten grundsätzlich für alle Verträge, die Sie als privater oder gewerblicher Verbraucher mit der HplusB Design als Anbieter schließen. Mit der Auftragserteilung gelten die AGB auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen als akzeptiert und müssen nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung Ihrer gegebenenfalls vorhandenen eigenen AGB widersprochen.

Unsere AGB werden je nach beauftragter Dienstleistung durch detaillierte Informationen zu speziellen Anwendungsverfahren – insbesondere zu teil-/vollflächiger Fahrzeugfolierung (CarWrapping) und Fahrzeugbeschriftung, Fahrzeugscheibentönung sowie Fahrzeug-Keramikversieglung usw. – ergänzt. Diese Informationen sind Bestandteil unserer AGB und gelten bei Auftragserteilung ebenfalls als akzeptiert. Von den vorgenannten Regelungen unberührt bleiben etwaige schriftliche Individualvereinbarungen.

 

Angebot und Vertragsabschluss

Sämtliche Angebote der HplusB Design werden individuell an die Kundenanfrage angepasst, enthalten alle erforderlichen Angaben (ggf. auch Anfahrts- oder Versandkosten) sind freibleibend und unverbindlich. Die Preise verstehen sich in EUR und sofern nicht anders angegeben NETTO zzgl. der gesetzlich gültigen MwSt.

Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als 6 Monate liegen. Erhöhen sich z. B. die Löhne, die Materialkosten oder die branchenüblichen Durchschnittspreise, so ist die HplusB Design berechtigt, den Preis entsprechend den Kostensteigerungen zu erhöhen. Der Kunde wird rechtzeitig informiert und ist zum Rücktritt berechtigt, wenn die Preiserhöhung unzumutbar ist.

Ein Vertragsabschluss erfolgt mit schriftlicher bzw. dokumentierter mündlicher Bestätigung des Angebots / Auftragserteilung durch den Kunden. Die HplusB Design behält sich vor – trotz etwaiger Angebotsabgabe und auch nach Auftragserteilung durch den Kunden – eine Auftragsausführung abzulehnen.

 

Layout / Nutzungsrechte

Alle von HplusB Design erstellten Entwürfe und Layouts sind Bestandteil der vergütungspflichtigen Tätigkeit. Diese Leistung wird ggf. nach Ankündigung vorab gesondert in Rechnung gestellt.

Alle Entwürfe und Layouts sind geistiges Eigentum der HplusB Design und als solche urheberrechtlich geschützt. Ohne ausdrückliche Einwilligung durch HplusB Design dürfen sie nicht genutzt, vervielfältigt oder verändert werden. Dies gilt auch dann, wenn sie im Verlaufe der Vertragsdurchführung verworfen oder abgeändert wurden oder wenn es nicht zur Auftragsausführung durch HplusB Design kommt, gleich aus welchem Grund. Der Kunde erwirbt im Rahmen des erteilten Auftrages lediglich ein einmaliges Nutzungsrecht. Wiederholungs- und Mehrfachnutzungen sowie Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte durch den Kunden bedürfen der ausdrücklichen Genehmigung durch die HplusB Design und werden gesondert berechnet.

Vom Kunden gelieferte Entwürfe, Layouts und Dateien werden grundsätzlich nur grob auf die Eignung für die Auftragsausführung geprüft. Selbstverständlich wird der Kunde auf die notwendigen Anforderungen an Datei-Formate und dergleichen hingewiesen. Die HplusB Design übernimmt keine Haftung für fehlerhafte Vorlagen oder Qualitätsverluste, die auf eine schlechte Qualität der gelieferten Daten zurückzuführen sind. Der Kunde ist verantwortlich für die Sicherstellung des uneingeschränkten Nutzungsrechtes (Urheber- / Copyright-Rechte) der gelieferten Dateien und Layouts.   

Eine ausführliche Prüfung, aufwändige Auf- oder Verarbeitung der Daten ist vergütungspflichtig und muss beauftragt werden. Diese Leistung wird gesondert in Rechnung gestellt.

 

Terminvergabe, Lieferzeiten – Fertigstellung, Versand

Eine Terminvergabe erfolgt individuell nach Auftragslage und Auslastung. Zur Terminsicherung oder bei Aufträgen mit hohem Materialeinsatz behält die HplusB Design sich das Recht vor eine Anzahlung – bei Neukunden ggf. Vorkasse – zu verlangen.

Bei Terminvergabe wird dem Kunden auch ein voraussichtlicher Fertigstellungstermin benannt.

Ist die Nichteinhaltung eines Termins bzw. Verzögerung der Lieferfrist / des Fertigstellungstermin auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von der HplusB Design nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, auch wenn sie bei Lieferanten der HplusB Design oder deren Unterlieferanten eintreten, wird die Lieferfrist für die Dauer dieses Ereignisses verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, das sich die HplusB Design bei Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet. Da die Temperatur enorme Auswirkungen auf die Verarbeitung von Folien und Farben hat, ist unter höhere Gewalt und unvorhergesehene Hindernisse explizit das Wetter und wechselnde Witterungsverhältnisse zu berücksichtigen.

Für den Fall der Leistungsverhinderung von mehr als einem Monat (im kaufmännischen Geschäftsverkehr gilt eine Dreimonatsfrist) sind die HplusB Design und der Kunde berechtigt, bezüglich der in Verzug befindlichen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten. Bei Nichteinhaltung des Liefertermins aus anderen Gründen besteht ein Rücktrittsrecht lediglich für den Kunden. Für den Rücktritt durch den Kunden ist erforderlich, dass er der HplusB Design schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 2 Wochen mit Ablehnungsandrohung gesetzt hat.

Die HplusB Design ist berechtigt, Teillieferungen und Teilleistungen zu erbringen, es sei denn, die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Kunden nicht zumutbar.

Sofern ein Versand von gefertigten Waren oder Artikeln erfolgen muss, wird ein namhaftes Transportunternehmen beauftragt. Hier sind die Regelumlaufzeiten zu berücksichtigen. Der Versand erfolgt in jedem Fall inkl. Versandversicherung.

 

Nicht Erfüllung / Widerruf

Ist die Erfüllung eines wie vorstehend zustande gekommenen Vertrages wegen von der HplusB Design nicht zu vertretender Störungen im Geschäftsbetrieb, wie z. B. Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, Streiks, gewalttätiger Auseinandersetzungen sowie wegen anderer Fälle höhere Gewalt sowohl bei HplusB Design als auch bei Vorlieferanten nicht möglich oder stehen entgegen vertraglicher Zusagen erforderliche Lieferanten oder Fachkräfte nicht zur Durchführung des Auftrags zur Verfügung, ist HplusB Design berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dies wird dem Kunden unverzüglich nach Bekannt werden mitgeteilt und ggf. schon erhaltene Zahlungen werden unverzüglich zurückgezahlt. Weitere Ansprüche stehen dem Kunden nicht zu.

Handelt es sich um Dienstleistung oder Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, besteht nach Auftragserteilung generell kein Widerrufsrecht für den Kunden. Aus Kulanz kann ein Widerruf durch die HplusB Design akzeptiert werden, wenn die Produktion noch nicht stattgefunden hat. Durchgeführte Vorarbeiten wie z.B. Entwürfe, Layouts o.ä. werden gesondert in Rechnung gestellt.

Der Kunde kann den abgeschlossenen Vertrag innerhalb gesetzlicher Frist nach Bestellung schriftlich per Brief oder E-Mail widerrufen, sofern Ihm ein solches Recht in Bezug auf die Regelungen über Fernabsatzverträge oder Haustürgeschäfte zusteht und es sich nicht um individuelle Leistungen handelt. Grundsätzlich gilt für das Vertragsverhältnis Deutsches Kaufrecht.

 

Garantie / Gewährleistung

Die HplusB Design selbst gibt keine Garantie auf verwendetes Material, gewährleistet aber selbstverständlich für die Dauer von 12 Monaten, dass selbst erbrachte Leistungen frei von Mängeln sind. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt der Fertigstellung / Übergabe an den Kunden.

In Bezug auf die Qualität und Haltbarkeit der verarbeiteten Materialien (Folien) verweisen wir ausdrücklich auf die Garantie der jeweiligen Hersteller. Gerne beraten wir Sie diesbezüglich.

Abbildungen, Zeichnungen und Angaben auf der Internetseite, Social-Media-Kanälen, Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen sind nicht als verbindlich zu werten, sondern dienen ausschließlich der Veranschaulichung.

Weist die Leistung / Lieferung nicht die gem. Angebot vereinbarte Beschaffenheit auf oder eignet sie sich nicht für den nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch oder die Verwendung allgemein oder weist sie nicht die Eigenschaften auf, die der Kunde nach dem Vertrag erwarten konnte, so muss dies bei Fertigstellung / Übernahme angezeigt werden. HplusB Design ist in diesem Fall zur Nacherfüllung berechtigt. Mängel oder Beschwerden sind spätestens 14 Tage nach Erhalt der Leistung / Lieferung schriftlich anzuzeigen. Die HplusB Design prüft gewissenhaft, ob die Beschwerde / Reklamation gerechtfertigt ist und ist in diesem Fall zur Nacherfüllung berechtigt. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist es erforderlich, dass der kaufmännische Kunde seinen bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über Installation, Pflege, Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat, es sei denn, der Kunde weist zweifelsfrei nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.

Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen (Wandlung) oder eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu verlangen.

 

Haftung und Haftungsbeschränkungen

Die HplusB Design unterhält selbstverständlich eine Betriebshaftpflichtversicherung und haften für verursachte Schäden an Material und Personen ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen. Die HplusB Design haftet nicht für Schäden, die nicht am Vertragsgegenstand entstanden sind oder durch Dritte verursacht oder auf Fehlverhalten, grobe Fahrlässigkeit oder Mutwilligkeit des Kunden zurückzuführen sind.  Die HplusB Design haftet nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden durch Lieferverzögerungen. Die HplusB Design haftet nicht für Waren und Produkte die nicht selbst hergestellt, sondern nur vertrieben werden. Hier verweisen wir an den jeweilen Hersteller.

Grundsätzlich ist die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der HplusB Design ausgeschlossen, sofern das Ereignis während der Ausübung der Tätigkeit eintritt.

 

Eigentumsvorbehalt

Die HplusB Design behält sich das Eigentum an Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor.

 

Zahlung, Zahlungsverzug, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Die HplusB Design erstellt nach Auftragsausführung eine ordentliche Rechnung. Die Zahlung ist grundsätzlich bei Fertigstellung und Erhalt der Rechnung fällig, andernfalls richtet sie sich nach den Angaben in der Rechnung.  Zahlungen können in bar oder per EC-Cash vor Ort geleistet werden. Ansonsten müssen Zahlungen ohne Abzug auf das auf der Rechnung angegebene Bankkonto der HplusB Design geleistet werden.

Die Zahlung hat grundsätzlich sofort; bei Erhalt der Rechnung zu erfolgen, es sei denn in der Rechnung wurde ein anderes Zahlungsziel festgelegt. Somit entsteht ein Zahlungsverzug auch ohne weitere Erinnerung oder Mahnung bereits mit dem Tag, der auf die Rechnungsstellung folgt, bzw. mit dem Tag, der auf den Tag des in der Rechnung genannten Zahlungszieles folgt.

Die HplusB Design behält sich vor, bei ausbleibender Zahlung rechtliche Schritte einzuleiten und Verzugsschaden geltend zu machen. Die Geltendmachung eines der HplusB Design entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt. Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass der HplusB Design kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Gegenüber Ansprüchen der HplusB Design kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

Die HplusB Design ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmung des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und wird den Kunden über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist HplusB Design berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptsache anzurechnen.

Im kaufmännischen Verkehr ist ein Zurückbehaltungsrecht und ein Leistungsverweigerungsrecht des Käufers mit Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen.

 

Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit der HplusB Design bestehenden Geschäftsbeziehungen ist der Sitz der Firma, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist 40764 Langenfeld ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

 

Anwendbares Recht, Datenschutz, Teilnichtigkeit

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des einheitlichen Internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen) ausgeschlossen wird.

Die HplusB Design erfasst, speichert und verarbeitet Daten nur insofern, als dass diese zur Vertragserfüllung notwendig sind.  Dies sind insbesondere notwendige Kundendaten zur Angebots- und Rechnungsstellung sowie z.B. relevante Fahrzeugdaten. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, sofern dies nicht auf rechtlicher oder juristischer Grundlage erfolgt. Die Archivierung erfolgt nach den gesetzlichen Vorgaben. Die geltenden Bestimmungen des Datenschutzes werden von der HplusB Design beachtet.

Soweit eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Im Zweifelsfall wird der unwirksame Teil durch die gesetzlichen Bestimmungen ersetzt. Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dieses Schriftformerfordernis ist gleichfalls nur durch schriftliche Vereinbarung außer Kraft zu setzen.

 

HplusB Design
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Ihr Ansprechpartner

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Unsere Garantie:

Wir arbeiten ausschließlich mit den besten Materialien nur von den Lieferanten, die wir auch persönlich kennen und die uns die Hochwertigkeit und somit lange Haltbarkeit Ihrer Folien garantieren können.

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